Kontroverse Mitgliederversammlung 2.-4. Juni 2023
Richtungswechsel und Austrittswelle bei TERRE DES FEMMES – Identitätspolitische Strömung setzt sich durch
• Historisch einschneidender Richtungswechsel hin zur Identitätspolitik in Deutschlands größter Frauenrechtsorganisation TDF
• Eklat auf Mitgliederversammlung am Wochenende 2.-4. Juni 2023
• Vehementer Widerstand und Austrittswelle
• O-Ton Gender-Expertin Prof. Dr. Monika Barz: „TDF kapituliert vor neuen gesellschaftlichen Strömungen, die die Illusion einer selbst bestimmbaren Geschlechtszugehörigkeit propagieren. Dieser Richtungswechsel ist ein historischer Fehler. Er schadet nicht nur Frauen und Mädchen.“
Auf einer digital durchgeführten Mitgliederversammlung von TERRE DES FEMMES (TDF) fand am Wochenende vom 2. - 4. Juni 2023 ein historisch einschneidender Richtungswechsel statt. In einem digitalen drei-Tage-Marathon, der durch fehlende Begegnungs- und Austauschmöglichkeit sowie massive technische Mängel bei der Stimmabgabe in der Transparenz beeinträchtigt wurde, entstand eine Mehrheit für die Neuausrichtung des Frauenrechtsvereins. Aus einem bislang konsequent an den geschlechtsbasierten Rechten von Frauen- und Mädchen orientierten TERRE DES FEMMES soll zukünftig ein Verein werden, der sich an identitätspolitisch geprägten Geschlechtsdefinitionen orientiert. Entgegen massivem Widerstand engagierter Mitfrauen – „Mitfrau“ ist die Eigenbezeichnung der TDF-Mitglieder -, entschied eine knappe Mehrheit, der von der Berliner Geschäftsstelle eingeschlagenen Richtung zu folgen.
Es geht bei dem Richtungswechsel inhaltlich um die unverzichtbare Grundlage eines Frauenrechtsvereins: Die Definition von ‚Frau‘. Wer ist eine Frau? Um wessen Rechte und Schutz geht es? Während TERRE DES FEMMES bisher als Frauenrechtsverein die Rechte biologischer Frauen und Mädchen verteidigt, will sich der Verein zukünftig auch für alle Menschen einsetzen, die sich als Frau FÜHLEN, ohne es zu sein. Als Folge des Richtungswechsels wurde abgelehnt, sich kritisch zu den von der Regierung geplanten Gesetzen zu positionieren, die Geschlecht neu definieren und von der Biologie unabhängig machen (Selbstbestimmungsgesetze). Zudem wurde ein 2020 beschlossenes Positionspapier zur Thematik der Geschlechtsdefinition ‚Frau‘ zurückgenommen, das Positionspapier „Transgender, Selbstbestimmung und Geschlecht“.
Der Richtungswechsel des Vereins stößt auf vehementen Widerstand von Hunderten Mitfrauen, die teilweise seit Jahrzehnten die ehrenamtlichen Strukturen des Vereins in Städtegruppen und Projekten tragen. Darunter renommierte Frauenrechtlerinnen wie Prof. Dr. Luise F. Pusch und Prof. Dr. Monika Barz und viele Expertinnen mehr. Monika Barz: „TDF kapituliert vor neuen gesellschaftli-chen Strömungen, die die Illusion einer selbst bestimmbaren Geschlechtszugehörigkeit propagieren. Dieser Richtungswechsel ist ein historischer Fehler. Er schadet nicht nur Frauen und Mädchen.“
Zahlreiche Mitfrauen nehmen diese Neuorientierung des Vereins nicht hin. Eine massive Austrittwelle findet bereits statt - und weitere Unruhe sowie notwendige Debatten in und um TERRE DES FEMMES sind vorprogrammiert.
Die gesamte Pressemitteilung mit vielen Stimmen austretender Mitfrauen - hier zum Download:
7. Mai 2023
Das Amtsgericht Wedding hat den Gerichtstermin vom 11. Mai auf den 13. Juli 2023 verschoben.
Der neue Termin liegt zeitlich nach der nächsten regulären Mitfrauenversammlung. Sollte die Mitfrauenversammlung unserem Antrag zustimmen, das Positionspapier "Transgender, Selbstbestimmung und
Geschlecht" wieder auf die TDF-Website zu stellen, dann ist auch der Gerichtstermin nicht mehr nötig - weil dann das Ziel erreicht ist. Wir informieren.
Aktueller Stand des Minderheitenbegehrens am 25. Mai 2023
435 Ja-Stimmen
Das Minderheitenbegehren ist erfolgreich.
Danke dafür! Liebe Mitfrauen, schickt uns dennoch weiter euer Ja zu einer außerordentlichen Mitfrauenversammlung! Denn der Rumpfvorstand stellt sich quer.
Entgegen der Falschbehauptung des Rumpfvorstands, das Minderheitenbegehren sei beendet: NEIN! Es läuft nach wie vor weiter.
Die Vorstandsvorsitzende Godula Kosack und die Geschäftsführerin Christa Stolle haben mittlerweile eine Unterlassungserklärung über ihre Falschbehauptungen abgegeben - sie dürfen ihre
Falschbehauptungen nicht mehr wiederholen.
Danke für eure Solidarität und unbeirrte Unterstützung!
16.03.2023
Am 16. März 2023 schreibt Inge Bell, Stv. Vorstandsvorsitzende von TERRE DES FEMMES an alle Mitfrauen:
"Liebe Mitfrauen,
ich melde mich heute mit sehr guten Nachrichten und gleichzeitig mit einer Bitte: Unser Minderheitenbegehren war erfolgreich! Danke euch sehr! Wir haben bereits jetzt ausreichend Stimmen.
Doch meine Bitte: schickt mir auch weiterhin eure Ja-Stimmen! Denn der Restvorstand wird sich weiterhin weigern, das Minderheitenbegehren anzuerkennen. Da brauchen wir einen gewissen Puffer. Damit wir den Angriffen des Restvorstands auf unser Votum standhalten."
16.03.2023
Mittlerweile ist das dritte gerichtliche Verfahren zu Ungunsten von TERRE DES FEMMES ausgegangen: Das Kammergericht Berlin hat die Berufung des Rumpfvorstands gegen das Urteil vom 30. November 2022 verworfen. Damit ist es erneut bestätigt und somit rechtskräftig, dass der Verein die Mitgliederlisten ordentlich an die Stellvertretende Vorstandsvorsitzende Inge Bell herausgeben muss, damit sie eine außerordentliche Mitgliederversammlung initiieren kann. Somit erwächst das vorangegangene Urteil des Landgerichts - die Einstweilige Verfügung vom 30. November 2022 gegen TERRE DES FEMMES - in Rechtskraft. Damit steht nun fest, dass Vorständin Bell die Adressen zu bekommen hatte und rechtmäßig für den Zweck des Minderheitenbegehrens nutzen durfte und darf.
Übrigens sagte der Kammerrichter an die Adresse der Gegnerinnen: wir seien uns ja wohl einig, dass es möglich sein müsse, ein Minderheitenbegehren durchzuführen.
8. März 2023 Weltfrauentag
Am Weltfrauentag, den 8. März 2023, wendet sich Ingrid Staehle, die Gründerin, Namensgeberin und Ehrenvorsitzende von TERRE DES FEMMES mit ihrem Appell "Es ist höchste Zeit" an alle Mitfrauen und
ruft sie zur Abstimmung für eine außerordentliche Mitfrauenversammlung auf:
"Ich meine, es ist höchste Zeit, dass wir miteinander reden, und ich wünsche mir, dass das schnellstmöglich geschieht auf einer
außerordentlichen Mitfrauenversammlung, am besten in Präsenz in Berlin. Deshalb appelliere ich an Euch: bitte gebt Eure Ja-Stimme zu einer außerordentlichen Mitfrauenversammlung. Ich habe es auch
getan."
Zugleich dankt Ingrid Staehle den Frauen von saveTDF und der Stellvertretenden Vorstandsvorsitzenden Inge Bell für ihr Durchhaltevermögen:
"Ich danke ihr an dieser Stelle ausdrücklich für ihre unbeirrte Standhaftigkeit seit über einem halben Jahr. Und ich danke den über 400 Mitfrauen unter Euch, die hinter ihr
stehen."
23.02.2023
Die Stellvertretende Vorstandsvorsitzende Inge Bell, wird Anfang Februar 2023 von TERRE DES FEMMES auf Facebook blockiert. Das Berliner Landgericht erlässt daraufhin am 23. Februar 2023 eine Einstweilige Verfügung gegen den Verein: der Verein muss die Blockade von Vorständin Inge Bell auf Facebook und den sozialen Medien aufheben - und alle Kosten tragen.
Zitat aus dem Urteil:
"1. Dem Antragsgegner wird im Wege der einstweiligen Verfügung unter Androhung eines Ordnungsgeldes bis zu zweihundertfünfzigtausend Euro oder einer Ordnungshaft bis zu sechs Monaten - Ordnungshaft auch für den Fall, dass das Ordnungsgeld nicht beigetrieben werden kann - wegen jeder Zuwiderhandlung
untersagt,
den Zugang zu seinem Benutzerkonto https://www.facebook.com/terre.des.femmes von dem Benutzungskonto der Antragstellerin https://www.facebook.com/inge.bell zu blockieren, solange die Antragstellerin Mitglied des Vorstandes der Antragsgegnerin ist.
2. Der Antragsgegner hat die Kosten des Verfahrens zu tragen.
3. Der Verfahrenswert wird auf 6.000,00 € festgesetzt."
15.01.2023
Am 15. Januar 2023 startet die Stellvertretende Vorstandsvorsitzende von TERRE DES FEMMES Inge Bell ein sogenanntes "Minderheitenbegehren". Das Ziel dieser vereinsinternen Abstimmung ist
eine außerordentliche Mitfrauenversammlung mit Abwahl des bisherigen Vorstands und Neuwahl eines neuen Vorstands.
Dazu schreibt Inge Bell ca. 2.250 Mitfrauen des Vereins TERRE DES FEMMES an und ruft sie zu einer Abstimmung auf. Wenn die nötige Hürde von 20% der Vereinsmitglieder - also ca. 450 Mitfrauen -
bis zum 4. Februar 2023 erreicht wird, muss die Geschäftsführung nach 4 Wochen eine außerordentliche Mitgliederversammlung organisieren.
Bell benennt in ihrem Minderheitenbegehren diese 5 Gründe:
Die Mitfrauen sind aufgerufen, ihre Zustimmung in schriftlicher Form per Post an Inge Bell zu schicken. Die 3 übrigen Vorständinnen hatten zuvor Bells Antrag vom 3. Januar nicht zugestimmt, dass
die Mitfrauen ihre offizielle Antwort einfach per E-Mail schicken können – so wie es noch beim ersten Minderheitenbegehren im August/September der Fall war. Die 3 Vorstandsfrauen bestehen darauf,
dass die Zustimmung zum Minderheitenbegehren diesmal schriftlich per Post erfolgen muss.
Inge Bell und die derzeit 300 Frauen der Mitfraueninitiative saveTDF werten dieses Verhalten des Rumpfvorstands als eine weitere Schikane und ein erneutes Torpedieren einer Mitgliederbefragung.
09.01.2023
Liebe Mitfrau, die du TERRE DES FEMMES treu und gewogen bist,
jetzt, wo du dieses E-Mail von mir – Inge Bell, der Stellvertretenden Vorstandsvorsitzenden von TERRE DES FEMMES – zu lesen beginnst, hast du möglicherweise schon Bilder im Kopf und es schrillen alle Alarmglocken.
Denn im Vorfeld meines Schreibens hatte dich ja schon Mitte Dezember eine E-Mail-Ankündigung von Geschäftsführerin Christa Stolle erreicht, in der sie ein düsteres Bild von mir zeichnet: sie stellt mich persönlich als gefährlich und geradezu aggressiv dar.
Wie soll ich nun diesem Bild etwas entgegensetzen? Wie kann es mir angesichts dieses bewusst negativ vorgeprägten Bildes von mir gelingen, dich zu erreichen – vorurteilsfrei und fair?
Ich versuche es einfach. Und ich bitte dich, dich frei zu machen von möglicher Beeinflussung und Voreingenommenheit, zumal wir uns wahrscheinlich noch nicht einmal persönlich kennengelernt haben.
Ich danke dir dafür, dass du mir und meinem Anliegen so offen und fair wie möglich begegnest!
Klarstellung wegen Gerichtsverfahren und Datenschutz:
Dir und allen Mitfrauen direkt schreiben zu können – darum bemühe ich mich auf verschiedenen Wegen seit fast einem halben Jahr, seit Beginn der tiefen Krise im Verein im Juli 2022. [...] Lies den vollständigen Text des Schreibens hier.
20.12.2022
In einer E-Mail vom 20.12.2022 an eine Mitstreiterin von #saveTDF schrieb der Rumpfvorstand: "Der Vorstand von TERRE DES FEMMES hat am 19. Dezember mit einer Mehrheit beschlossen, Dich gemäß § 4 Abs. 5 der Satzung wegen grob vereinsschädigenden Verhaltens aus dem Verein auszuschließen." Damit ist der bereits seit Mitte November geplante Ausschluss offiziell.
Nach einem Protest der Vorständin Inge Bell gegen den satzungswidrigen Vorstandsbeschluss vom 18. November ruderte der Rumpfvorstand zurück und sprach nurmehr von "Vorstandsbeschluss-Vorlage" statt wie zuvor von "Vorstandsbeschluss" - er musste der Betroffenen die juristisch vorgesehene Möglichkeit zur Stellungnahme einräumen. Die Vorständinnen Christa Stolle und Carmen Schiller stimmten trotz Befangenheit in der Sache ab - gegen die Mitfrau - ebenso wie die den Vorstandsbeschluss betreibende Vorsitzende Godula Kosack. Als Begründung für die Entscheidung legt der Rumpfvorstand dar, dass es der Mitfrau "nicht gelungen [sei], glaubhaft zu machen, dass [sie] nicht die Verantwortliche für die o.g. Kommentare und Posts" [auf Facebook] sei. Dies ist eine Form der illegitimen Beweislastumkehr: denn nicht die Beschuldigte muss ihre Unschuld beweisen, sondern die Anklägerinnen die Schuld der Beklagten. Das ist nicht geschehen.
Die betroffene Mitfrau geht nun juristisch gegen diesen Vorstandsbeschluss vor.
30.11.2022
Das Landgericht Berlin erlässt am 30. November 2022 gegen TERRE DES FEMMES eine Einstweilige Verfügung: der Stellvertretenden Vorstandsvorsitzenden Inge Bell sind die Mitgliederlisten sofort auszuhändigen, damit sie mit den TDF-Mitfrauen direkt kommunizieren kann, auch mit dem Ziel, eine außerordentliche Mitgliederversammlung zu erwirken. Damit gibt das Landgericht der Inge Bell erneut Recht: bereits am 9. November hatte die Richterin der Eilbedürftigkeit des Antrags der Stv. Vorstandsvorsitzenden Bell zugestimmt - und erneut in seinem Urteil am 30. November 2022 bestätigt. Das Urteil ist sofort vollstreckbar, die Mitgliederlisten sind der Stellvertretenden Vorstandsvorsitzenden sofort auszuhändigen.
Zitat aus dem Urteil:
"Es ist gerade der Grundgedanke eines Vereins, dass Vereinsmitglieder miteinander kommunizieren können, um die Zwecke des Vereins zu
erreichen. Ansonsten macht ein Eintritt einen Verein keinen Sinn."
18.11.2022
Das feudale Grundverständnis, das schon das Rechtsgutachten der RKA Rechtsanwälte vom 2.9.22 den TERRE DES FEMMES-Vorstandsfrauen attestierte, findet mit dem Antrag der
Vorstandsvorsitzenden Godula Kosack am 18.11.22 eine weiteren Höhepunkt:
"Der Vorstand möge beschließen, die Mitfrau [...], Mitgliedsnummer [...], aus dem Verein auszuschließen.
Begründung: Der Vorstand betrachtet das Verhalten der Mitfrau [...] als vereinsschädigend. Frau [...] verursacht als Pressekoordinatorin der Social Media Bewegung saveTDF, jedoch auch unter
Klarnamen, Zwistigkeiten unter Vereinsmitgliedern. [...]"
Antwort Christa Stolle: "[...] ich stimme dem Vereinsausschluss von Frau [...] vollumfänglich zu. Ihr Verhalten ist [...] vereinsschädlich."
Antwort Carmen Schiller: "Ich stimme dem Antrag von unserer Vorstandsvorsitzende[n] Godula Kosack vollumfänglich zu."
Allein die Stellverstetende Vorsitzende Inge Bell stellt sich diesem Verhalten wie folgt entgegen:
"Dieser Antrag ist unzulässig. Ein Beschluss wäre rechtswidrig. [...] Die angeblichen Tatvorwürfe sind weder konkret noch belegt. [...] Godula [Kosack] stellt falsche Tatsachenbehauptungen und
Unterstellungen auf. Der beschuldigten #Mitfrau wird kein rechtliches Gehör gewährt. Dies ist aber unbedingt zu tun und zwar unter detaillierter Schilderung des Sachverhalts, der Godula [Kosack]
dazu bewogen hat, diesen Antrag überhaupt zu stellen. [...] Ihr tretet nicht nur die Meinungsfreiheit mit Füßen. Auch eure eigenen Mitfrauen."
Das Verhalten der Geschäftsführerin mit den beiden Vorstandsfrauen scheint erkennbar davon getragen zu sein, die Masse der Mitfrauen auf "Linie" zu bringen. Ihre Versuche, interne und externe
Kommunikation zu unterbinden oder zu manipulieren sind mannigfaltig und belegt.
In diesem konkreten Fall stellt sich zusätzlich die heikle Frage: Wieso nutzt der Vorstand den Verein, um die eindeutig beruflichen Interessen der Gleichstellungsbeauftragten Carmen Schiller zu
vertreten? Sollte Carmen Schiller hier abseits ihres Ehrenamtes betroffen sein, muss sie selbst einstehen und darf sich nicht hinter Christa Stolle oder TERRE DES FEMMES verstecken.
Fakt ist: Das den Verein spaltende Verhalten begann am 05.07.2022, als die Geschäftsführung mit zwei Vorstandsfrauen eigenmächtig beschlossen haben, ein wesentliches
Positionspapier satzungswidrig zurückzuziehen.
Und es hält an: Der Verein nimmt Schaden aufgrund der fortgesetzten Uneinsichtigkeit und Rechtsverstöße der drei Vorstandsfrauen Christa Stolle, Godula Kosack und Carmen
Schiller.
10.11.2022
Über Frauenrechte unter Druck sprach Chantal Louis in einer öffentlichen Zoom-Veranstaltung am 10. November 2022 von 18-20 Uhr mit #saveTDF und allen, die sich dafür interessieren. Auch die ganz aktuellen Entwicklungen bei TERRE DES FEMMES kamen dabei zur Sprache. Chantal Louis ist langjährige EMMA-Redakteurin, Buchautorin, Politik-Expertin. Zusammen mit Alice Schwarzer ist sie Herausgeberin des aktuellen Sachbuchs „Transsexualität - Was ist eine Frau? Was ist ein Mann? Eine Streitschrift.“
Rund 90 saveTDF Mitfrauen und SympathisantInnen und Unterstützende nahmen an der Zoom-Veranstaltung teil und diskutierten mit.
Aus der Veranstaltungs-Beschreibung:
"Frauenrechte und Mädchenschutz sind in Gefahr. Weltweit und auch bei uns: Die Proteste im Iran, der Krieg in der Ukraine, die vergessenen Frauen in Afghanistan, das bedrohte Abtreibungsrecht
in den USA, der Rechtsruck in Italien, die WM in Katar, wo es Frauenrechte nicht einmal gibt. Und bei uns begegnet die Politik Gewalt gegen Frauen immer noch nicht ausreichend, Transideologie und
Rechtspopulismus wollen Frauenrechte instrumentalisieren und abschaffen.
Die aktuelle Krise in Deutschlands wichtigster Frauenrechtsorganisation TERRE DES FEMMES (TDF) ist ein Beispiel dafür, wie Frauenrechte auch bei uns unter Druck geraten - solange bis sich
sogar feministische Instanzen beugen. Dagegen stemmen sich die Frauen von #saveTDF, einer neuen Initiative für Demokratie, Transparenz und Vernetzung im Verein TDF."
10.11.2022
Für den 10. November 2022 lud Vorstandsvorsitzende Godula Kosack kurzfristig alle Mitfrauen zu einem sog. "Mitfrauenaustausch" online ein. Die 300 Frauen der saveTDF Initiative nahmen nicht an
dieser tendenziösen Veranstaltung teil - und begründeten ihren Boykott in einem Offenen Brief an Godula Kosack (Bild links, zum Vergrößern klicken).
Auch die Stv. Vorstandsvorsitzende Inge Bell blieb der Veranstaltung fern, denn sie wurde von ihren Vorstandskolleginnen weder an der Planung des "Mitfrauenaustausches" beteiligt noch war sie überhaupt eingeladen. Einen Vorstandsbeschluss, den Inge Bell im Vorfeld angeregt hatte, lehnten die anderen drei Vorständinnen ab: Bell hatte beantragt, den Mitfrauen vollständige und korrekte Informationen bereitzustellen - nicht nur einseitige und auch falsche, wie sie die Geschäftsführung an die Mitfrauen verschickt hatte.
Auch die Berliner Richterin war beim Gerichtstermin am 9. November 2022 befremdet darüber, dass die TDF-Geschäftsstelle die Mitfrauen nicht vollständig und nur einseitig im Vorfeld des „Mitfrauenaustausches“ informiert hatte. Sie fragte die Geschäftsführerin, warum die von Vorständin Inge Bell gewünschten PDF-Anhänge (Rechtsgutachten, Statement der TDF-Gründerin, Presseberichterstattung usw.) denn nicht an die Mitfrauen verschickt wurden. Die Antwort der Geschäftsführerin Christa Stolle: TDF könne keine PDF-Anhänge versenden.
Bei dem über dreistündigen „Mitfrauenaustausch“ am 10. November waren zeitweise ca. 90 Zoom-Teilnehmerinnen zugegen, davon waren über die Hälfte - ca 45-50 - Mitarbeiterinnen der Geschäftsstelle (die auch im Vorfeld zur Teilnahme angehalten wurden), 3 Vorständinnen und die Moderatorin. Die saveTDF Initiative hatte 4 Beobachterinnen entsandt, alle anderen der 300 saveTDF Mitfrauen enthielten sich aus Protest gegen die erneut unfaire Aktion des Rumpfvorstands. Übrig blieben also ca. 30-35 TDF-Mitfrauen, die aus echtem Interesse an dem "Mitfrauenaustausch" teilnahmen.
Von 2.300 Mitfrauen bei TERRE DES FEMMES erreichte diese aufwändige Aktion des Rumpfvorstands also gerade einmal 30-35 interessierte Mitfrauen.